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CDU-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar
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Gemeinsame Klausurtagung der CDU-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar mit den Abgeordneten der Region


CDU-Fraktion diskutiert Zukunftsaufgaben im Verband Region Rhein-Neckar


Klausurtagung und Regionalforum mit den Abgeordneten in Frankenthal

Der neue einheitliche Regionalplan Rhein-Neckar 2020 und das Spitzencluster „Energie und Umwelt“ sowie zukünftige Entwicklungen in der Region waren die beherrschenden Themen der Klausurtagung der CDU-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar mit den CDU-Abgeordneten aus Europa, dem Bund und der Landtage innerhalb der Metropolregion in Frankenthal.

Der Leiter des Spitzenclusters der MRN GmbH, Bernd Kappenstein (Schwetzingen), gab einen umfassenden Überblick über die Zukunftstechnologien in diesem Bereich innerhalb der Region. Immerhin wurde der Anspruch begründet, die Metropolregion zur führenden Region hinsichtlich der Erschließung erneuerbarer Energien bis ins nächste Jahrzehnt zu positionieren. So soll das Cluster in eine eigenständige Gesellschaft innerhalb der Strukturen der MRN GmbH überführt werden.

Planungsausschussvorsitzender Erster Bürgermeister Christian Specht (Mannheim), erläuterte den Fraktionsmitgliedern und Abgeordneten die Bedeutung des Einheitlichen Regionalplans 2020. Speziell die Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel im Rahmen eines regionalen Zentrenkonzeptes führt immer wieder zu unterschiedlichen lokalen Positionen, die im Sinne der Region vereinheitlicht werden müssen.

Ein größerer Diskussionspunkt bildete die Unterstützung von Veranstaltungen in der Region. So wurde von einigen Fraktionsmitgliedern die Informationspolitik zum Internationalen Deutschen Turnfest 2013 bemängelt und eine verbesserte Transparenz in der Zuordnung von  Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten gefordert.

Insbesondere wenn es an die finanzielle Beteiligung ginge, müsse hier eine stärkere Einbindung der Mitgliedskommunen erreicht werden. CDU-Fraktionsvorsitzender Roland Schilling griff die Verfahrenskritik, die insbesondere von den Landräten und Oberbürgermeistern der Region geäußert wurde, auf und wird einen entsprechenden Antrag zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Regionalentwicklung und Regionalmanagement einbringen.

Verbandsdirektor Stefan Dallinger gab einen Überblick über die weiteren Aktivitäten und Zukunftsaufgaben des Verbandes. Am 8. November 2010 werden die Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Hessen zusammenkommen, um das fünfjährige Bestehen des Verbands Metropolregion Rhein-Neckar zu feiern. Dabei wird es sicherlich auch um die Fortentwicklung der Kompetenzen in der Zusammenarbeit gehen.

Weiter berichtete Stefan Dallinger über die Tagung des IKM -Initiativ-Kreis-Metropolregionen- vor wenigen Tagen in Brüssel, zum Thema EU-Förderpolitik in der nächsten Periode, ab 2013/14. Hier wird zur Zeit das so genannte „Grünbuch“ geschrieben. Die Diskussionsrunde mit den Politikern war sich einig, dass die Ziel 2 – Förderung erhalten bleiben muss. Des Weiteren bemühen sich die Regionen um die Aufnahme in ein operationales Programm zur Förderung von regionalen Vorhaben. Dies ist für die Metropolregion Rhein-Neckar, im Schnittpunkt von drei Bundesländern, von besonderer Wichtigkeit und die Abgeordneten wurden um Unterstützung gebeten.
13.03.2010

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